Markenzeichen

Internationale Markenzeichen WIPO

Internationale Markenzeichen müssen von Mitgliedern eines Landes des Madrid-Systems eingereicht werden.

Ein internationales Markenzeichen verleiht das Exklusivrecht, die Marke für die Güter oder Services, die dadurch abgedeckt werden, in Ländern, in welchen das internationale Markenzeichen eingereicht wird, zu verwenden.

Die Prioritätslaufzeit zur Verlängerung eines ausländischen Markenzeichens beträgt 6 Monate.

Die Laufzeit eines Markenzeichens beträgt 10 Jahre, unendlich erneuerbar für Zeiträume von 10 Jahren.

Als Markenzeichen können registriert werden: alle neuen Zeichen, die grafisch präsentiert werden können, insbesondere: Worte, persönliche Namen, Zeichnungen, Buchstaben, Zahlen, Geräusche, die Umrisse von Waren und ihren Verpackungen, die Kombination von Farben oder Farbschattierungen, wenn sie die Produkte oder Services eines Unternehmen von denen eines anderen Unternehmens unterscheiden.

Weitere Informationen sind unter folgendem Link zu finden:

http://www.wipo.int/madrid/en/

Einreichungsanforderungen

  1. Kopie des Markenzeichens.
  2. Name, Adresse und Nationalität des Anmelders.
  3. Spezifikation von Klassen, Waren/Services, die abgedeckt werden sollen.
  4. Zertifiziertes Prioritätsdokument (falls vorhanden), innerhalb von 6 Monaten ab Einreichungsdatum.

Chiama Ora
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